Mit guten Rahmenbedingungen aus der Wirtschaftskrise
Nach einer Phase des Aufschwungs ist der Wirtschaftsmotor ins Stottern geraten. Ausgegangen ist die aktuelle Krise von den us-amerikanischen Finanzmärkten. Nach kurzer Zeit hat sie die Finanzmärkte der ganzen Welt erfasst, um schliesslich auf die Realwirtschaft durchzuschlagen.
Die Schweiz ist von dieser Krise nicht verschont geblieben. Sowohl der Dienstleistungs- als auch der Finanzsektor mussten Umsatzrückgänge hinnehmen. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit sind deutlich angestiegen.
Um die Verwerfungen abzudämpfen, haben Bundesrat und Parlament zwei Konjunkturprogramme verabschiedet. Die darin vorgesehenen Massnahmen sind weitgehend vernünftig, weil bereits vorgesehene Investitionen zeitlich vorgezogen werden.
Sinnvoll ist es auch, die Bezugsdauer von Kurzarbeit zu verlängern. All diese Massnahmen werden eine stabilisierende Wirkung haben. Indes, weitere Konjunkturprogramme, welche im Wesentlichen die Staatsausgaben und damit die Staatsschulden erhöhen, bringen nichts.
Erstens ist die Exportwirtschaft von der Krise am Stärksten betroffen, weil einerseits die Nachfrage im Ausland gesunken ist und andererseits die Schweizer Produkte mit dem steigenden Wechselkurs teurer geworden sind. Die Konjunkturprogramme haben auf die Exportindustrie aber keine Wirkung, weil sie ausschliesslich auf die Binnenwirtschaft zugeschnitten sind.
Zweitens müssen die steigenden Staatsschulden früher oder später zurückbezahlt werden, d.h. sie führen zu höheren Steuern. Die Bemühungen der vergangenen Jahre, den Staatshaushalt wieder in Ordnung zu bringen, werden zu nichte gemacht.
Das darf nicht sein.
Das
Rückgrat unserer Wirtschaft sind die KMU. Sie beschäftigen 7 von 10 Arbeitnehmenden. Für die Stärkung dieses Rückgrats braucht es gute Rahmenbedingungen. Dabei denke ich in erster Linie an
Steuersenkungen und an einen
Abbau der administrativen Auflagen. Die staatliche
Regulierungsflut ist einzudämmen. Der Staat hat sich darauf zu beschränken, klare und einfache Rahmenbedingungen zu schaffen, welche Unternehmen fördern und Rechtssicherheit garantieren. Ein Geschäft zu führen darf kein Hindernislauf sein. Das Geld soll in den Unternehmungen arbeiten und dort Arbeitsplätze schaffen und nicht in Konjunkturprogramme ausgegeben werden.
.gif){kind=spacer}
Klare, einfache und unbürokratische Rahmenbedingungen, damit unsere Wirtschaft auch in Zukunft wachsen und Arbeitsplätze schaffen kann.